Standard: Fraktionssitzung in Basepohl

Die CDU-Kreistagsfraktion traf sich heute in Basepohl zu ihrer Fraktionssitzung. Der Ort wurde gewählt, um sich die gleitende Konversion, also die allmähliche Umwandlung von ehemals militärischen Flächen in zivile Nutzflächen noch während des laufenden Bundeswehrbetriebs anzusehen und erläutert zu bekommen. Frau Fritz aus dem Stavenhagener Rathaus gab uns viele interessante Auskünfte und Hinweise.

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Danach ging es an die Themen der Maisitzung des Kreistages:
18:30 Uhr Haushalt 2012: Welche Ursachen hat das Defizit von 18 Mio Euro? Kann es noch verringert werden? Welche Wirkung hat der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst? 1,8 Mio € Mehrbelastung. Zur Auskunft standen die Beigeordnete Bettina Paetsch und der stellvertretende Amtsleiter Harald Förster fachkompetent zur Verfügung.
Nach intensiver Diskussion und auch der Erörterung weiterer Verbesserungen stimmte die Fraktion dem Haushaltsentwurf zu.
19:50 Uhr Müritztherme: Zur Diskussion dieses schwierigen Themas waren mehrere Vertreter der Röbeler CDU zu Gast. Nach ihrer Schilderung entwickelte sich eine emotionale Diskussion um das für und wider der geplanten zehnjährigen Bezuschussung der Therme durch den Kreis. Letztlich stimmte die Fraktion mit grosser Mehrheit für die Vorlage in der durch den Wirtschaftsausschuss geänderten Form.
20:45 Uhr Weitere wesentliche Vorlagen des Kreisausschusses:
Schülerbeförderungssatzung: Hier stimmte die Fraktion zunächst der Verwaltungsvorlage vom 3.4. zu, da weitere Änderungen derzeit noch nicht vorliegen.
Alleenkonzept: Zustimmung
Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II: Hier stimmte die Fraktion ebenfalls der durch den Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung der Vorlage zu (Zebrakreis bis 2014).
21:15 Uhr Diverse Fraktionsvorlagen
21:39 Uhr Wir tagen immer noch.
22:10 Uhr Geschafft, das waren viele Themen.

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