Matthias Lietz als CDU-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 16 nominiert

Am 8. September fand in Ducherow die Nominierungsveranstaltung der CDU für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 16 statt. Insgesamt 222 Mitglieder der CDU aus dem neu gebildeten Bundestagswahlkreis waren in das Sport- und Kulturzentrum Ducherow gekommen. Nach der Begrüssung durch den Kreisvorsitzenden Vorpommern-Greifswald Egbert Liskow und Grussworten durch den Landesvorsitzenden Lorenz Caffier und durch mich für den Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte stellten sich die beiden Kandidaten vor.

Matthias Lietz aus Lubmin schilderte den Anwesenden seinen bisherigen Lebensweg. Schwerpunktmässig ging er auf seine Arbeit in der jetzigen Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ein.

Danach stellte sich Christoph Poland aus Klein Trebbow bei Neustrelitz vor. In seiner sehr persönlich gehaltenen Ansprache ging er auf viele Details seiner bisherigen Arbeit ein.

In der dann folgenden Aussprache gaben mehrere Anwesende ihre Empfehlungen für die Kandidaten ab. Dabei wurden zahlreiche Perspektiven vom Tourismus über den Rückbau der Kernkraftwerke bis zur Energiewende angesprochen.

Bei der Wahl gaben die CDU-Mitglieder 132 Stimmen für Matthias Lietz und 90 Stimmen für Christoph Poland ab. Zahlreiche Gratulanten wünschten Matthias Lietz alles Glück und Kraft für den kommenden Wahlkampf. In einer kurzen Rede wandte sich dieser zuerst an Christoph Poland, dankte ihm für die bisherigen gemeinsame Arbeit und bat ihn, auch künftig gemeinsam mit ihm für die Region zu kämpfen.

CDU-Bundestagskandidaten stellen sich vor

Im Jahr 2013 ist schon wieder Bundestagswahl! Das war der Anlass für den Stadtverband Neubrandenburg, die CDU-Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 16 Matthias Lietz und Christoph Poland zu einem Forum nach Neubrandenburg einzuladen. Dieser neu gebildete Wahlkreis umfasst:
• vom Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: die amtsfreien Gemeinden Feldberger
Seenlandschaft und Neubrandenburg sowie die Ämter Friedland, Neverin, Stargarder
Land und Woldegk,
• vom Landkreis Vorpommern-Greifswald: die amtsfreien Gemeinden Anklam,
Heringsdorf, Pasewalk, Strasburg (Uckermark) und Ueckermünde sowie die Ämter Am Peenestrom, Am Stettiner Haff, Anklam-Land, Jarmen-Tutow, Lubmin, Löcknitz-Penkun, Peenetal/Loitz, Torgelow-Ferdinandshof, Uecker-Randow-Tal, Usedom-Nord, Usedom- Süd und Züssow.

Matthias Lietz, der in der jetzigen Wahlperiode direkt im Wahlkreis Greifswald/Demmin/Ostvorpommern gewählt wurde, informierte über seine Biographie und seinen beruflichen und politischen Werdegang und insbesondere über seine aktuelle Arbeit im Verkehrsaussschuss des Bundestages. Da die Neubrandenburger CDU-Mitglieder Matthias Lietz bisher noch nicht so intensiv kennen, erfuhren die Besucher der Veranstaltung hier viel Neues.

Christoph Poland wurde bei der letzten Wahl im Wahlkreis Neubrandenburg/Mecklenburg-Strelitz/Uecker-Randow direkt gewählt. Er schilderte plastisch, welche aktuellen Themen seine Arbeit im Landwirtschaftsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien derzeit bestimmen. An mehreren Beispielen erläuterte er die Möglichkeiten, im Bundestag für die Region zu wirken.

In der anschliessenden Diskussion spielten die Themen Reform der Bundeswasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, Energiewende und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft in der Region, Atomausstieg, Verringerung der landwirtschaftlichen Nutzflächen, Gießerei Torgelow und Hafenausbau Ueckermünde/Berndshof und vieles andere mehr eine Rolle. Auch kommunale Probleme wie zum Beispiel die Schwierigkeiten im Umgang mit verwahrlosten Gebäuden in den Städten und Gemeinden insbesondere ausserhalb von Sanierungsgebieten wurden besprochen.

Für alle Gäste des Forums waren es interessante neunzig Minuten und ein guter Vorausblick auf die Nominierungsveranstaltung am 8. September in Ducherow.

Ein heißes Wochenende steht bevor

Das liegt zunächst am Wetterbericht, der knapp 30 Grad und viel Sonne vorher sagt. Noch viel mehr liegt es aber an den vielen interessanten Veranstaltungen am Wochenende.

Morgen nachmittag geht es mit den Kindern in den Zirkus. Am Sonnabend Vormittag bin ich schon sehr auf den 1. Elternbrunch des Anderen Gymnasiums gespannt. Nachmittags geht es um 14:30 Uhr mit dem Forum mit den (bisher angetretenen) CDU-Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 weiter. Christoph Poland und Matthias Lietz werden sich den CDU-Mitgliedern und Freunden aus Neubrandenburg und Umgebung im Radisson-Hotel vorstellen. Ab 16 Uhr wechsele ich nahtlos zum Sommerfest des CDU-Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte auf den Marienkirchplatz.

Den Höhepunkt des Sonntages werden ohne Zweifel die DKB-Duelle in der Leichtathletik im Jahnstadion bilden. Viele Sportler werden wir dort erstmals nach der Olympiade wieder erleben können. Einigen Gesprächsstoff werden dann auch sicher das Abschneiden der deutschen Mannschaft und die Perspektiven des Leistungssportes liefern. Und das sind die Ansetzungen:

13 Uhr, Vorprogramm: Kinder treiben Sport
14:15 Uhr, Hammerwurf Frauen: Betty Heidler kontra Yipsi Moreno (Kuba)
14:45 Uhr, Stabhoch Frauen: Martina Strutz kontra Silke Spiegelburg
16:00 Uhr, Kugel Männer: Ralf Bartels kontra Rutger Smith (Niederlande)
16:20 Uhr, Diskuswurf Männer: Robert Harting kontra Virgilijus Alekna (Litauen)
16:20 Uhr, Diskuswurf Frauen: Nadine Müller kontra Yarelys Barrios (Kuba).

Nach Langeweile sieht es nicht aus. Daher am Freitag noch mal ordentlich arbeiten und dann auf in das Wochenende.

Fraktionssitzung in Basepohl

Die CDU-Kreistagsfraktion traf sich heute in Basepohl zu ihrer Fraktionssitzung. Der Ort wurde gewählt, um sich die gleitende Konversion, also die allmähliche Umwandlung von ehemals militärischen Flächen in zivile Nutzflächen noch während des laufenden Bundeswehrbetriebs anzusehen und erläutert zu bekommen. Frau Fritz aus dem Stavenhagener Rathaus gab uns viele interessante Auskünfte und Hinweise.

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Danach ging es an die Themen der Maisitzung des Kreistages:
18:30 Uhr Haushalt 2012: Welche Ursachen hat das Defizit von 18 Mio Euro? Kann es noch verringert werden? Welche Wirkung hat der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst? 1,8 Mio € Mehrbelastung. Zur Auskunft standen die Beigeordnete Bettina Paetsch und der stellvertretende Amtsleiter Harald Förster fachkompetent zur Verfügung.
Nach intensiver Diskussion und auch der Erörterung weiterer Verbesserungen stimmte die Fraktion dem Haushaltsentwurf zu.
19:50 Uhr Müritztherme: Zur Diskussion dieses schwierigen Themas waren mehrere Vertreter der Röbeler CDU zu Gast. Nach ihrer Schilderung entwickelte sich eine emotionale Diskussion um das für und wider der geplanten zehnjährigen Bezuschussung der Therme durch den Kreis. Letztlich stimmte die Fraktion mit grosser Mehrheit für die Vorlage in der durch den Wirtschaftsausschuss geänderten Form.
20:45 Uhr Weitere wesentliche Vorlagen des Kreisausschusses:
Schülerbeförderungssatzung: Hier stimmte die Fraktion zunächst der Verwaltungsvorlage vom 3.4. zu, da weitere Änderungen derzeit noch nicht vorliegen.
Alleenkonzept: Zustimmung
Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II: Hier stimmte die Fraktion ebenfalls der durch den Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung der Vorlage zu (Zebrakreis bis 2014).
21:15 Uhr Diverse Fraktionsvorlagen
21:39 Uhr Wir tagen immer noch.
22:10 Uhr Geschafft, das waren viele Themen.

Frühschoppen zum Straßenbau mit vielen neuen Erkenntnissen

Am Sonntag, den 1. April 2012 trafen sich Mitglieder und Freunde der CDU und weitere interessierte Bürger im Neubrandenburger Radisson-Hotel zum traditionellen CDU-Frühschoppen. Mit Alfred Kohlenberger, Referatsleiter Straßenbau im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung sowie Jens Krage, Leiter des Straßenbauamtes Neustrelitz konnte Stadtverbandsvorsitzender Frank Benischke zwei kompetente Referenten zum Thema „Die Straßenbauvorhaben des Bundes und des Landes im Kreisgebiet“ sehr herzlich begrüßen.

Nach einführenden Informationen von Alfred Kohlenberger erläuterte Jens Krage anhand einer umfassenden und doch sehr detaillierten Präsentation über die derzeitige Struktur und Aufgabenverteilung in der Straßenbauverwaltung des Landes und gab einen Gesamtüberblick über die vielen Bau- und Erhaltungsmaßnahmen, die mit insgesamt über 34 Millionen Euro im Jahr 2012 im Bereich des Straßenbauamtes Neustrelitz an Bundes- und Landesstraßen sowie begleitenden Radwegen stattfinden werden.

Wesentliche Vorhaben, wie die Ortsumgehung Anklam und die Maßnahmen im grenznahen Bereich im Rahmen des INTERREG-Programmes gemeinsam mit der Republik Polen sowie zahlreiche kleinere Baumaßnahmen dieses Jahren wurden vorgestellt. Auf Nachfrage konnten die Referenten klar stellen, das trotz des noch nicht verabschiedeten Landeshaushaltes die ausführungsreifen Maßnahmen bereits jetzt ausgeschrieben und beauftragt werden können.

Für das Gebiet der Stadt Neubrandenburg wurde das zwischen Straßenbauamt, Stadtverwaltung und Stadtwerken abgestimmte und bis ca. 2017 reichende Erhaltungskonzept mit einem Volumen von über 30 Millionen Euro vorgestellt. Im Rahmen dieses Konzeptes werden in den nächsten Jahren ca. 3 bis 5 Millionen Euro jährlich in insgesamt 53 einzelne Maßnahmen der Straßenerneuerung fließen. Im Jahr 2012 werden das neben der Fertigstellung der Oststadtbrücke die Erneuerung von Linde- und Gätenbachbrücke sowie die Oberflächenerneuerung der Rostocker Straße stadtauswärts sein.

Auch der weitere Ablauf für den 1. Bauabschnitt der Ortsumgehung nach der Aufnahme in den Investitionsrahmenplan des Bundes mit der voraussichtlichen Planfeststellung im Jahr 2013 und den danach beginnenden Baumaßnahmen war ein Gesprächsthema.

Das ebenfalls vorgestellte Um- und Ausbaukonzept für die B192 von Neubrandenburg bis zur A19 war für viele Gäste in dieser Komplexität neu. Es löste, ebenso wie die vorgestellten Varianten der Ortsumgehung Waren intensive Diskussionen aus. Auch unter Berücksichtigung der zu erwartenden Schwierigkeiten für diese Ortsumgehung, deren Planung noch einer intensiven Bevölkerungsbeteiligung unterzogen werden soll, wurde das Vorhaben grundsätzlich als deutliche Verbesserung der Ost-West-Verbindung in unserem Land begrüßt.

Bedauerlich war, das beide Referenten sich aufgrund des gegenwärtigen Planungsstandes nicht in der Lage sahen, bereits detaillierte Auskünfte zu den Lösungen für den Autobahnzubringer Neubrandenburg-Ost, für die B96 von Neubrandenburg zur Landesgrenze Brandenburg sowie für die Planungen für die Strecke Mirow-Wittstock zu geben.

Wie sieht die Bibliothek der Zukunft aus?

Ein kenntnisreiches Publikum folgte heute der Einladung zum CDU-Frühschoppen nach Neubrandenburg. Thema war die künftige Entwicklung der Bibliothek in unserer Stadt. Ausgehend von den Presseberichten und der Landtagsdebatte (Drucksache 264 und 295) in dieser Woche zur Lage der Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern erläuterte Hannelore Melka, die Leiterin der Regionalbibliothek die Geschichte und gegenwärtige Lage der Bibliothek hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit und Ausstattung.

Im Mittelpunkt des Vortrages von Frau Melka standen aktuelle und künftige Enwicklungstendenzen im Bibliothekswesen, so die Bibliothek-digital, die in Neubrandenburg mit allen Medienbereichen (Digitale Bücher, Hörbücher, Musik, Spiele usw.) mit über 10.000 Medien vertreten ist. Diese neueren Angebote werden künftig neben der klassischen Präsenzbibliothek und der Sammlung regionaler Publikationen die Arbeit der Regionalbibliothek bestimmen.

Abschliessend wurde auf die Einordnung, Leistungsfähigkeit und Ausrichtung der Bibliothek im modernisierten HKB eingegangen. Hier wird die Bibliothek zusätzlich zur jetzigen Erdgeschossfläche (abzüglich der Fläche der jetzigen Kinderbibliothek/alte Ausstellungshalle) das gesamte Untergeschoss unter der jetzigen Bibliothek als öffentliche Nutzfläche erhalten. Die Archive werden unterhalb des jetzigen Saales untergebracht. Neben der Neuorganisation der Flächen und Abläufe nach der Fertigstellung des HKB wird die Einführung der RFID-Technik anstelle der bisherigen Strichcodes die Arbeit der Bibliothekare wesentlich verändern. Auch die künftigen besseren Möglichkeiten der Biliotheksnutzung für die Bevölkerung im ländlichen Raum durch die digitale Bibliothek bei einer besseren Zusammenarbeit der Bibliotheken der Region wurden diskutiert.

Die Personalsituation und die notwendige Qualifikation der Mitarbeiter für die zukünftige Erfüllung der Aufgaben der Bibliotheken war abschliessendes Thema des Gespräches. Frau Melka machte deutlich, das sowohl die stark gesunkene Mitarbeiterzahl als auch insbesondere die Überalterung der Mitarbeiter die Funktionsfähigkeit der Bibliothek künftig einschränken wird. Die Gäste der Veranstaltung diskutierten ebenfalls noch den Einfluss von Budgets, Erneuerungsrate, Sortimenten usw. auf die Attraktivität der Bibliotheksangebote.